Partei

 
Von Wolfram Saringer
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Anhand des Strohfeuers namens Piratenpartei Österreich ein paar Überlegungen, warum Politik in dieser Form nicht funktioniert...

Welche Bedingungen muss eine Gruppe von Personen erfüllen, um in der politischen Landschaft als Partei erfolgreich auftreten zu können? Eine Partei benötigt zunächst ein Programm, radikal formuliert eine Art Lebensentwurf für ihre Mitglieder. Weitgehender Konsens über zugrundeliegende Werte, ein, wenn man so will, Profil.

Es ist noch nicht als problematisch zu werten, wenn man dieses Profil nicht in ein einzelnes Wort ('Konservativ' oder ''Kommunistisch') fassen kann, mehr als ein paar (wenige) Sätze sollten aber nicht notwendig sein, die Basis der Forderungen (früher auch Visionen) zu erläutern. Wie sonst sollte man Aussenstehende, die möglicherweise interessiert, aber nicht involviert sind, vermitteln, dass ihr Engagement sich lohnt? Dass es sich um eine Gruppe von Personen handelt, die grundsätzliche Ansichten zu Sinn und Unsinn im Bezug auf mögliche Entwicklungen der Gesellschaft teilen?

Meiner Ansicht nach besteht genau darin das Problem der Piratenpartei (-en): die weitestgehende Divergenz über grundsätzliche Fragen wird nicht als Problem erkannt sondern zum Prinzip erhoben ("Wir sind offen für alle Standpunkte." -- dem ist in alter Tradition entgegenzuhalten: Wer für alles offen ist kann nicht ganz dicht sein.)

Erstmalig habe ich den Beitritt zu einer politischen Partei tatsächlich in Erwägung gezogen. Diese Überlegung führte allerdings zu einem 'Leider Nein': zum einen plane ich nicht, Energie in sog. basisdemokratische Strukturen (bzw. das Fehlen von Strukturen) zu stecken, zum anderen sind zwar viele der Ziele ident oder ausreichend ähnlich zu den meinigen -- Ziele sollten sicher aber aus genannten Werten ergeben und nicht umgekehrt Grundlage einer Partei sein.

Die derzeit als Piratenpartei (Sorry, noch immer der denkbar unglücklichste Name ever) firmierende Personengruppe wäre nach meiner Überlegung besser in einer Lobbygruppe für Rechte im digitalen Zeitalter aufgehoben. Die verfolgten Ziele erachte ich nach wie vor als äusserst wichtig in den kommenden Jahren und Jahrzehnten. Aber es gibt effizientere Möglichkeiten, diese Anliegen zu Gehör zu bringen als eine amorphe Parteikonstruktion, die lediglich eine winzige Sparte des Lebens abdeckt.