Tradition

 
Von Wolfram Saringer
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Ein Land muss wählen, obwohl es keine Wahl hat -- das klingt bekannt. Aber immerhin hat Österreich noch keinen Berlusconi und unser Pausenclown, der Koalitionen vorab verweigert, wird wohl auch keine 20% erreichen. Andererseits hat Grillo in Italien Hrn. Stronach die Ehrlichkeit voraus, seine Berufsbezeichnung als 'Komiker' anzugeben... Way to go, Frank.

Natürlich lässt sich in einer Demokratie, die diese Bezeichnung auch verdienen möchte, nicht vorab der Antritt einer Partei verhindern, die eines der demokratischen Grundprinzipien ablehnt und Koalitionen ausschliesst, also absolutistische Ansprüche stellt. Es bleibt den Wählern vorbehalten, derart destruktives Verhalten entsprechend abzustrafen -- was aber in Italien nicht einmal ansatzweise passiert ist.

Dort hat es vielmehr denjenigen erwischt, der wohl die Hauptverantwortung dafür trägt, dass Italien die letzten Jahre ein paar vorsichtige Schritte weg von der internationalen Lachnummer machen konnte: Mario Monti. Ein Hinweis, dass fachliche Kompetenz mit Wahlerfolg wenig zu tun hat... eine nicht unbedingt erfreuliche, wenn auch absehbare Erkenntnis.

Leider lässt sich aus Europa-Feindlichkeit momentan viel mehr politisches Kapital schlagen als aus dem Anspruch, die wahren Probleme der Staatengemeinschaft anzugehen (und beispielsweise die Kommission in ihrer aktuellen Form abzuschaffen bzw. deren Rechte auf reine Vorschläge zu reduzieren). In dieser Ablehnung eines gemeinsamen Europa werden früher oder später die USA das Ruder ergreifen, um der drohenden wirtschaftlichen Vormachtstellung Chinas etwas entgegenzusetzen.