The Day After

 
Von Wolfram Saringer
Permlink: Plak.at: The Day After

[RSS Feed]   [plak.at bei Twitter]
So, das erwartete Ergebnis ist eingetreten. Und nur zu bedauern, denn es zeigt, dass ein vollkommen inhaltslos geführter Wahlkampf, der sogar explizit Teile des Wahlprogramms vorenthält, um “Die Wähler nicht zu verunsichern”, trotzdem zum Erfolg führen kann.

Sofern man die Situation als Erfolg bezeichnen kann, abgesehen von Hrn. Kurz in Erfüllung gegangenem Wunsch, als Erster ins Ziel zu kommen. Trost in der Tatsache zu suchen, dass die SPÖ doch Zweiter geblieben ist, erscheint etwas weit hergeholt angesichts des sich unter der 1-Prozent Marke bewegenden Abstandes zum Dritten, der FPÖ.

Eine relativ erwartbare Folge der Situation ist eine ÖVP/FPÖ Koalition, die aus zahllosen Gründen abzulehnen ist. Die Erinnerung an Schwarz/Blau mit Schüssel sollte eigentlich lebendig genug sein, die Gerichtsprozesse zur Aufarbeitung der Vorfälle sind noch nicht einmal abgeschlossen.

Andererseits sind die Optionen der Fortführung der grossen Koalition mit umgekehrten Rollen sowie die Variante SPÖ/FPÖ gleichfalls abzulehnen, wenn auch aus sehr unterschiedlichen Gründen.

Eine Fortführung der bisherigen Konstellation erlaubt der FPÖ, weiterhin die Regierung vor sich herzutreiben, ihre Ziele zwar durchzusetzen, aber die Folgen nicht tragen zu müssen: sie werden nach dem absehbaren Fehlschlag natürlich kräftig auf die unfähige Regierung schimpfen. Und das Wahlergebnis sagt, dass die meisten die Situation nicht korrekt einschätzen sondern den am lautesten Schreienden glauben werden.

Insbesondere die SPÖ würde jede Glaubwürdigkeit verlieren. Kanzler Kern würde dafür wohl nicht zur Verfügung stehen, es würde wohl Doskozil nachrücken. Der aber liess in seiner bisherigen Performance so ziemlich alles vermissen, was auch nur eine entfernte Befähigung für dieses Amt annehmen liesse. Die SPÖ stünde also nach kurzer Zeit ohne Unterstützung ihrer Basis da, ohne ihren Besten Obmann seit Jahrzehnten. Und mit einer drohenden Neuwahl, die wohl mit einem vernichtenden Ergebnis enden würde.

Die ins Spiel gebrachte Variante einer Koalition SPÖ mit FPÖ hätte ähnliches zur Folge, mit dem zusätzlichen Nachteil, dass die ÖVP als moralischer Sieger dastünde und wohl bei der nächsten Wahl noch weiter zulegen könnte.

Verhandlungen: Ja. Echte Koalitionsoptionen sehe ich für die SPÖ aber nicht. Schadensbegrenzung bei der resultierenden Schwarz-blauen Koalition, ruhiger Aufbau der im Wahlkampf etwas untergegangenen Themen und eine Aufbereitung des gelungenen Plan A für die nächste Wahl ist wohl der bessere Weg. Und in 5 Jahren reden wir nochmal. Spätestens.