Erfindungen

Von Wolfram Saringer
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Ein schönes Demonstrationsbeispiel für die Schwachsinnigkeit des Ansinnens, Software bzw. reine Prozesse für Patentfähig zu erklären: eine Firma namens Openwave verklagt Apple und RIM in USA wg. unlizensierter Nutzung unter anderem folgender "ihrer" "Technologien" und "Erfindungen":
*) Verwendung einer E-Mail Applikation wenn kein Netzwerk verfügbar ist
*) Zugriff auf aktualisierte Versionen von Applikationen auf einem Mobilgerät
*) Navigation zwischen Seiten ohne Verzögerung

Das ganze Problem besteht natürlich aus mehreren Teilen: einerseits einer Firma, die die Frechheit hat, derartige Allgemeinformulierungen als Patente einzureichen. Andererseits aber auch eine offensichtlich vollkommen ignorante Behörde, die dafür tatsächlich Patente vergibt. Und schliesslich eine Justiz, die derartigen Schwachsinn nicht mit Geldstrafen belegt sondern als valide Forderungen anerkennt. Alle drei Punkte bedürfen der Überarbeitung. Und es gibt absolut keine Entschuldigung, diese Exzesse der Gier und Ignoranz auch in Europa einzuführen.

Die unsagbare Perversion der Softwarepatente besteht ja darin, lediglich ein Problem zu beschreiben und dann die Hand aufzuhalten, wenn jemand anders eine Lösung für eben dieses Problem liefert: Die Patente beinhalten ja keine Implementierungen...